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Regionalkonferenz Ost-Friesland

 

Dirk Gerdes

Regionale Strukturkonferenz Ost-Friesland

In: Jörg-Friedrich Mayer-Ries (Hrsg.): Koope­ration in der Region – Ein Ansatz für nachhaltige Entwicklung. Loccumer Protokolle 71/97. Loccum 1998, 226-235 (vergriffen)

 

I. Grundlagen, Entwicklungsgeschichte

Die Regionale Strukturkonferenz Ost-Friesland hatte mit der Ostfrieslandkonferenz, die 1987 auf Initiative des damaligen Wirtschaftsministers W. Hirche aus der Taufe gehoben wurde, bereits einen Vorläufer. Zu ihr gehörten die Landkreise Aurich, Leer, Wittmund, die Stadt Emden, die Ostfriesische Landschaft, die Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Pa­penburg, die Handwerkskammer für Ostfriesland und die Fachhochschule Ostfriesland, wo­bei letzterer die Moderation übertragen wurde. Ihr räumlicher Wirkungsbereich erstreckte sich auf das Gebiet der drei Landkreise und der Stadt Emden, das historische Ostfriesland.

Die Ziele der Ostfrieslandkonferenz waren die Mobilisierung des endogenen Potentials und die Entwicklung kooperativer Handlungsmodelle. In fünf Arbeitsgruppen - regionale Entwik­klungspolitik, Infrastruktur, Technologiepolitik, Fremdenverkehr und Kulturpolitik - wurde ein Ergebnisbericht erstellt, der neben Elementen einer Bestandsaufnahme und analytischen Überlegungen insbesondere Zielvorstellungen, die auf eine Sicherung und Verbesserung der wirtschaftlichen Lage und Entwicklung in Ostfriesland gerichtet sind, enthielt. In welcher Form diese zu erreichen wären, wurde durch einen umfassenden Maß­nahmenkatalog, der 1989 vorgelegt wurde, erfaßt.

Nach Übergang der Regierungsverantwortlichkeit in Niedersachsen im Jahr 1990 auf eine Rot-Grüne-Koalitionsregierung wurde in dem gemeinsam formulierten Koalitionspapier ver­einbart, die Regionali­sierungen in Niedersachsen voranzutreiben. Als erste Regionalkon­ferenz wurde am 16. 12. 1991 die Regionale Strukturkonferenz Ost-Friesland gegründet, der weitere Regionalkonferenzen folgten. Die räumliche Ausdehnung der Regionalen Struktur­konferenz Ost-Friesland wurde mit der Einbeziehung des Landkreises Friesland und der Stadt Wilhelmsha­ven weiter gefaßt als der räumliche Zuschnitt der Ostfrieslandkon­ferenz. Um dies auszudrücken, wird im Zusammenhang mit der Struk­turkonferenz Ost-Friesland der Begriff Ost-Friesland zweigeteilt und mit einem Bindestrich zusammengefügt.

 

II. Kooperationsstrukturen

Wie schon bei der Ostfrieslandkonferenz wurden mit Gründung der Regionalen Strukturkon­ferenz Ost-Friesland keine festen, institutionalisierten Strukturen mit aufwendigem Verwal­tungsapparat installiert. In einem gemeinsamen Papier der Initiatoren (Gebietskörperschaften) sind grundlegende Absprachen über Inhalt und Organisation der Regiona­len Strukturkonferenz formuliert. Als Organe sind der Koordinie­rungsausschuß sowie eine Geschäftsführung eingerichtet.

Der Koordinierungsausschuß besteht aus 24 Mitgliedern. Die Gebietskörperschaften stellen jeweils einen politischen Repräsen­tanten, in der Regel den Landrat bzw. der Oberbür­germeister, sowie die Hauptverwaltungsbeamten. Hinzu kommen zwei Vertreter der Fachhochschulen Ostfriesland und Wilhelmshaven, ein Vertreter der Landschaften, zwei Vertreter des Deutschen Gewerk­schaftsbundes, ein Vertreter der Deutschen Angestellten-Gewerk­schaft, drei Vertreter der Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft und drei Vertreter von Umweltverbänden.

Das Besondere an der Besetzung des Koordinierungsausschusses ist, daß die Stimmen sich zu 50 % auf die Gebietskörperschaften verteilen und daß erstmals Vertreter von Um­weltverbänden mit Stimmrecht in das oberste Organ einer regionalen Strukturkonferenz auf­genommen wurden. Weiterhin wurde vereinbart, daß durch einstimmigen Beschluß weitere Mitglieder aufgenommen werden können. Hiervon wurde in der Folge allerdings noch kein Gebrauch gemacht.

Vorsitzender des Koordinierungsausschusses ist ein Landrat oder ein Oberbürgermeister. Dabei ist ein stellvertretender Vorsitzen­der aus dem Kreis der kommunalen Mitglieder zu wählen, ein zweiter aus dem Kreis der nichtkommunalen Mitglieder. Die Wahlzeit beträgt 2 Jahre. Gemeinsame Maßnahmen sind mit der Mehrheit der Mitglieder des Koordinierungs­ausschusses zu beschließen. Maßnahmen, die ein Mitglied ausführen muß, können nur mit dessen Zustimmung beschlos­sen werden.

Zu den Aufgaben des Koordinierungs­ausschusses gehören die Initiie­rung der Zusammenarbeit in einzelnen Arbeitsfel­dern, das Einsetzen von Arbeitsgruppen, die Abstimmung der Prioritäten in den Arbeitsfel­dern, Beschlußfassung über Entwicklungspläne in den Arbeitsfeldern sowie Überwachung der Geschäftsfüh­rung. Der Koordinierungsausschuß bildet für bestimmte Aufgaben Arbeitsgruppen, denen auch Nicht­mitglieder angehören können.

Für die laufende Aufgabenwahrnehmung sowie die Vorbereitung der Arbeit des Koordinierungsausschusses wurde eine Geschäftsführung eingesetzt, die die Regionale Strukturkonferenz ebenfalls nach außen vertritt. Als Geschäftsführer wurde aus der Reihe der kommu­nalen Mitglieder der Oberkreisdirektor des Landkreises Aurich gewählt. Hier, beim Landkreis Aurich, wurde auch ein soge­nanntes Regionalbüro eingerichtet, wel­ches dem Amt für Wirtschaftsförde­rung zugeordnet ist.

Die Finanzierung der Regionalen Strukturkonferenz wird durch Umla­gen der Kommunen und durch Zuschüsse Dritter gesichert. Die Regionale Strukturkonferenz stellt hierzu einen eigenen jährlichen Haushalt auf, welcher die mit dem Regionalbüro verbun­denen Ausgaben ausweist sowie die zur Bestreitung dieser Ausgaben notwendigen Umlagen.

Die Regionale Strukturkonferenz kann nur durch Zweidrittelmehrheit der Mitglieder aufgelöst werden. Jedes Mitglied kann jedoch die Mitarbeit in der Regionalen Strukturkonferenz mit angemessener Frist beenden.

 

III. Handlungsfelder

Zweck der Regionalen Strukturkonferenz Ost-Friesland ist die Ent­wicklung der Region zwi­schen Ems und Jade durch Kooperation, Koor­dination und intensive Kommunikation sowie die Wahrnehmung gemein­samer Interessen gegenüber Bund und Land und gegenüber der Euro­päischen Union. Dabei nennt die Kooperationsvereinbarung explizit als Arbeitsfelder die Regionalentwicklung und Raumord­nung, Verkehrsinfrastruktur/ÖPNV, Landwirtschaft, Abfallwirt­schaft, Fremdenverkehr, Kulturarbeit, Technologietransfer sowie Naturschutz und Landschaftsplanung.

Zur Erreichung der Ziele wurden Arbeitsgruppen gebildet, deren inhaltliche Aufgabenstellung jeweils mit einem der zuvor genannten Arbeitsfelder verbunden war. Die Arbeitsgruppen wurden zumeist von einem Hauptverwal­tungsbeamten geleitet und setzten sich aus Vertre­tern der Mitwir­kenden im Koordinierungsausschuß sowie externen Fachleuten zu­sammen. Dabei handelte es sich um offene Arbeitsgruppen, in denen die beteiligten Gruppen mit Ver­tretern ihrer Wahl mitwirken konnten.

Die Arbeitsgruppen zu den einzelnen Handlungsfeldern haben mit durchaus unterschiedli­cher Qualität ihre Themenfelder erarbeitet und Entwicklungsvorschläge unterbreitet. Insge­samt wurden hierfür annähernd zwei Jahre benötigt, in denen den Mitgliedern des Koor­di­nierungsausschusses immer wieder Zwischenberichte zum Stand der Arbeit vorgelegt wur­den (vgl. Dokumentationsbeispiel der OZ).

Die Schlußberichte betrachteten zumeist stringent das einzelne Handlungsfeld und gaben hierfür Handlungsempfehlungen ab. Konfliktträchtige Fragen wurden z.T. durch formale Abstimmung (z.B Einrichtung einer Berufsakademie) entschieden, z.T. ausgeklammert. Ver­zah­nungen zwischen den Handlungsfeldern wurden dabei nur gelegentlich beachtet und mit in die Überlegungen einbezogen.

Hier setzte die Arbeitsgruppe zum Thema Regionalentwicklung und Raumordnung ("Standortprofil") an, die diese Verknüpfung zwischen den einzelnen Hand­lungsfeldern her­beiführen sollte. In einzelnen Handlungsfeldern (ÖPNV, Kultur), in denen schon vor Einrich­tung der Strukturkonferenz entsprechende Absprachen vorlagen, wurde parallel bereits an der Umsetzung konkreter Projekte weitergearbeitet.

 

IV. Regionales Entwicklungskonzept Ost-Friesland

Gleich zu Beginn der Aufnahme der Arbeiten der einzelnen Arbeitsgruppen hat die AG für Regionalentwicklung und Raumord­nung ihre Aufgabe darin gesehen, die vielfältigen Ar­beitsergeb­nisse der einzelnen Arbeitsfelder zusammenzufassen und aufeinander abzu­stimmen. Dabei wurde auch die Frage der Notwendigkeit eines Regionalen Entwicklungs­konzeptes diskutiert. Die Meinungen hierzu waren sehr facettenreich, von Feststellungen wie "das haben wir doch alles, wenn auch oftmals sehr verstreut, und müssen es nur noch zu­sammenfassen" bis hin zu Vorschlägen einer Erstellung eines Regionalen Entwicklungskon­zeptes unter Hinzunahme externer Modera­toren wurde das Thema mit sehr unterschiedli­chen Auffassungen und Meinungen diskutiert. Im Ergebnis wurde mehrheitlich beschlossen,  mit eigenen Kräften auf der Grundlage des regionales Fachwis­sens sowie vorhandener Untersuchungen zu den verschiedensten Fra­gestellungen in der Region ein regionales Ent­wicklungskonzept zu fertigen.

Dieses Konzept sollte von den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Regionalentwicklung und Raumordnung erarbeitet werden. Schon bald zeigte sich, daß die Arbeit in der relativ großen Runde der Arbeitsgruppe nur sehr schwer vorankam. Als die Arbeit stagnierte, entschloß man sich, sie im klei­nen Kreise von Vertretern der Kommunen und der Bezirksregierung Weser-Ems, die ihre Mithilfe angeboten hatte, fortzusetzen oder besser: intensiv zu begin­nen. Die REK-Projektgruppe setzte sich aus zwei Vertretern des Landkreises Friesland (hier lag der Vor­sitz der Arbeitsgruppe Regionalentwicklung und Raumordnung) und des Land­kreises Aurich sowie zwei Vertretern der Bezirksregierung Weser-Ems zusammen.

Die REK-Projektgruppe nahm die Arbeitsergebnisse der AG's zu den einzelnen Arbeitsfel­dern auf und erarbeitete das im Mai 1997 vorgelegte Regionale Entwicklungskonzept Ost-Friesland. Im Aufstellungsverfahren wurden verschiedene Entwürfe präsentiert, die von den regionalen Akteuren kritisch begleitet wurden. So waren zeit­weise mehr als hundert Vertre­ter aus der Region in Arbeitsgruppen und Projektstäben an der inhaltlichen Ausgestaltung beteiligt.

Durch die starke Einbindung zahlreicher Akteure in der Region konnte ein Grundkonsens über die Orientierung der Entwicklung im Planungsraum sowie ein hohes Maß an Identifika­tion erreicht werden.

Das Regionale Entwicklungskonzept Ost-Friesland strukturiert sich in verschiedene Ab­schnitte unterschiedlicher Abstraktion: einem Leitbild, dem Orientierungs- und Handlungs­rahmen, einer teilräumliche Differenzierung sowie erste Projekte. Den Teilen sind allgemeine Ausführungen (Ausgangsbedingungen) vorweg und ein separater Anlagenteil (Strukturbericht) nachgestellt. Der Teil "Projekte" wird gegenwärtig auf der Grundlage des Regionalen Entwicklungskonzepts in der Region erarbeitet.

Mit dem Leitbild definiert die Region ihr regionalpolitisches Selbstverständnis. Auf der Grundlage des Zieldrei­ecks Ökonomie, Ökologie, soziale Umwelt, Lebensqualität werden im Rahmen eines integrativen Ansatzes in den Leitaussagen Profile und Notwendigkeiten künf­tiger einzel- und gesamträumlicher Vorstellungen formuliert.

Der Orientierungsrahmen greift die Leitaussagen des Leitbildes auf und benennt die Orien­tierungsfelder, die der Konkretisierung der Leitaussagen dienen. Der Handlungsrahmen be­inhaltet die Erar­beitung der gesamträumlich relevanten Handlungsfelder, aus denen die konkreten Projekte abzuleiten sind. Weiterhin werden Aussagen des Orientierungs- und Handlungsrahmens im Rahmen einer teilräum­lichen Differenzierung weiter konkretisiert.

Leitbild, Orientierungs- und Handlungsrahmen werden im Bereich der Ökonomie in den Handlungsfeldern Gewerbe und Industrie Dienstleistungen, Hafenwirtschaft, Fremdenver­kehr, Energie, Landwirtschaft, techni­sche Infrastruktur (Verkehrsinfrastruktur, Abfall, Ab­wasser, Gewerbeflächen) und Qualifikation bestimmt. Im Bereich der Ökolo­gie werden Aus­sagen zu den Natur- und Kulturlandschaften sowie den natürlichen Ressourcen getroffen. Unter sozialer Umwelt/Lebensqualität werden inhaltliche Ausführungen zur sozialen Infra­struktur und Kultur gemacht.

Wie bereits erwähnt, befindet sich die Region gegenwärtig in der Projektphase. Vereinbart wurde, daß die Umsetzung der Projekte auf der Grundlage einer Bewertung erfolgen soll, die entsprechend dem Grad der Wichtigkeit, der zeitlichen Priorität und der regionalen Umset­zungsmöglichkeiten erfolgt.

 

V. Schlußbetrachtung und Zusammenfassung

Zum gegenwärtigen Stand der Arbeit der Regionalen Strukturkonfe­renz Ost-Friesland erge­ben sich in einer Nachbetrachtung der letz­ten Jahre die unterschiedlichsten Erfahrungen und Erkenntnisse.

Anfänglich war bei allen Mitwirkenden sowie der Öffentlichkeit eine hohe Erwartungshaltung vorhanden. Die Mitwirkenden waren überwie­gend hoch motiviert. Spektakuläre Erfolge wur­den nicht verzeichnet. Die hohen Erwartungshaltungen wurden daher schnell zurückge­nommen und wichen einer realistischen Einschätzung der Möglichkeiten einer Zusammen­arbeit. Auch ließ die anfängliche starke Motivation nach, insbesondere nach Vorlage der Abschlußberichte zu den einzelnen Arbeitsfeldern wurde dies spürbar (Selbstauflösung von Arbeitsgruppen). Die Abstimmungsarbeit zwischen den regionalen Akteuren verlagerte sich zunehmend auf den Koordinierungsausschuß und die REK-Projektgruppe.

Dabei wurden nennenswerte Erfolge, etwa die gemeinsame ÖPNV-Planung in der Region, die Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich der Marketingaktivitäten im Fremdenver­kehr, der Gründung von gemeinsamen Einrichtungen (Kulturagentur, Berufsakademie, Technologiepool, Regionalkundliche Gastlichkeit u.a.) viele gemeinsame Stellungnahmen zu wichtigen und bedeutenden Fragen der Region und noch mehr Kooperationen im kleineren Maßstab erzielt.

Die Zusammenarbeit führte insbesondere bei den Gebietskörperschaften zu einer deutlichen Verbesserung des gegenseitigen Verständnisses sowie zu der Erkenntnis, daß oftmals gleichartige Probleme vorhanden sind. Die Stärkung der Zusammenarbeit und des Wir-Ge­fühls sind weitere positive Aspekte. Heute ist es möglich, über das persönliche Kennenler­nen unter Nut­zung der kurzen Wege schnelle Abstimmungen zu erzielen, etwa auf EU-Aus­schreibungen, die oftmals ein gemeinsames Handeln erfordern. Hier wurde als Ergebnis der Zusammenarbeit die Einrichtung eines EURO-OFFICE für die gesamte Weser-Ems-Region wesentlich mit initi­iert und umgesetzt. In grundlegenden Fragen tritt die Region geschlossen mit ihren Interessen nicht nur gegenüber der EU, son­dern auch gegenüber Land und Bund auf.

Im Bereich der Umsetzung von gemeinsamen Maßnahmen wurde mit gutem Erfolg die Fe­derführung umschichtig auf einzelne kommunale Mit­glieder, aber auch z. B. auf IHK (Berufsakademie) oder auch die Ostfriesische Landschaft (Kulturagentur) übertragen. Dabei soll nicht verhehlt werden, daß die Übertragung von gemeinsamen Aufgaben an ein einzel­nes Mitglied für dieses zusätzliche Aufgaben darstellen, für die nicht immer genügend Per­sonal und Sachressourcen für eine zeitgerechte Umsetzung vorhanden sind. Dies ist ein Nachteil, der bewußt in Kauf genommen wurde, um die Organisationsstruktur so schlank wie möglich zu halten. Allein eine schlagkräftige Geschäftsstelle mit erheblichen Personal- und Sachaufwand wäre in der Lage, schneller die gemeinsam formulierten Aufgaben zu bewäl­tigen.

In der Gesamtbetrachtung bleibt festzustellen, daß der Regionali­sierungsprozeß in Ostfries­land deutlich Früchte getragen hat. Die Lösung der gemeinsamen Probleme wurde ein gan­zes Stück vorangebracht. Das Miteinanderreden und -handeln wurde inten­siviert und ver­bessert, die Geschlossenheit der Region nach innen und außen gefestigt. Eine Rückkehr zum weitestgehend isolierten Einzelhandeln in der Zeit vor 1987, der Gründung der Ostfries­land­konferenz, ist nicht denkbar und von keinem gewollt, auch nicht von den Kritikern des Regionalen Entwicklungskonzepts

Aber erst in der sich jetzt anschließenden Projektphase wird sich zeigen, ob die unterschied­lichen Akteure (und Interessen) der Region über das Instrument des Koordinierungsaus­schusses auch weiterhin auf ein gemeinsames Vorgehen zu verpflichten sind. Entschei­dende Voraussetzung hierfür wird eine entsprechende Gestaltung der Förderpolitik von Land, Bund und EU bleiben.

Erst unter dieser Voraussetzung könnten sich dann auch innovative Beteiligungs- und Ko­operationsprozesse innerhalb der Region verstärken, die ohne externe Förderanreize trag­fähig bleiben.